Das Projekt „Empowering Participatory Budgeting in the Baltic Sea Region“ (EmPaci) hat die Förderung von Bürgerhaushalten im baltischen Raum zum Gegenstand. Bei Bürgerhaushalten werden in einem Prozess der demokratischen Entscheidungsfindung Bürger an der Vorbereitung und Verabschiedung eines kommunalen Haushalts beteiligt. Bislang sind Bürgerhaushalte im baltischen Raum jedoch nur wenig verbreitet.
Das Projekt zur Förderung von Bürgerhaushalten wurde von Professor Peter C. Lorson und Dr. Ellen Haustein (beide Universität Rostock, Lehrstuhl für ABWL: Unternehmensrechnung und Controlling) im Rahmen des EU-Programms Interreg Baltic Sea Region eingeworben. 306.000 Euro der Fördersumme erhält die Universität Rostock. Aktuell sind Partner aus fünf Ostseeanrainerstaaten (Deutschland, Finnland, Lettland, Litauen und Polen) beteiligt. Die Möglichkeiten einer Ausweitung auf Russland (St. Petersburg) werden derzeit geprüft. Die Länderkonsortien bestehen jeweils aus einem kommunalen Partner und einer Nichtregierungsorganisation sowie einer wissenschaftlichen Einrichtung. Das deutsche Konsortium bilden die Stadt Bützow, der dort ansässige gemeinnützige Bürgerverein Pferdemarktquartier Kultur und Region e.V. und die Lehrstühle von Professor Lorson (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät) und Junior-Professor Michael Fellmann (Fakultät für Informatik und Elektrotechnik) der Universität Rostock.
Ziel von „EmPaci“ ist es, in baltischen Kommunen die Idee des Bürgerhaushaltes und die bewährten Praktiken innerhalb des Ostseeraums zu verbreiten sowie Kommunen und möglichst viele Bürgergruppen zur Mitwirkung zu motivieren. Dies soll durch Best Practice-Beispiele, den Aufbau von Kapazitäten in den Kommunen, transnationale Cluster und Formen der organisierten Zusammenarbeit zwischen Kommunen (Verwaltung und Politik) und ihren Bürgern erreicht werden.
Im Einzelnen werden zunächst die Wünsche der Bürger durch eine Umfrage in den Partnerkommunen erhoben, um relevante Themen für die Aufstellung eines ersten Bürgerhaushalts zu identifizieren. Hieran schließen sich die Einbeziehung dieser Themen in den noch zu konzipierenden partizipativen Prozess und die Aufstellung des ersten Bürgerhaushalts an. Im Nachgang Hierzu erfolgt eine kritische Würdigung dieses Pilot-Prozesses. Dabei gilt es, Verbesserungsmöglichkeiten aufzuzeigen und die Fähigkeiten der Gemeinden zur Aufstellung des partizipativen Budgets als Teil des gesamten Kommunalhaushaltes zu fördern. Das Projekt endet mit der Aufstellung eines optimierten „zweiten“ Bürgerhaushaltes. Zur Verstetigung und Verbreitung des Bürgerhaushaltskonzepts erfolgt auch der Aufbau von "Orgware" sowie die Ausbildung von Fachleuten in den Kommunen, die für die Idee des Bürgerhaushaltes in anderen Ostseeanrainerstaaten werben sollen.
Kontakt:
Prof. Dr. Peter C. Lorson (Projektleiter) / Dr. Ellen Haustein (Projektkoordinatorin)
Universität Rostock
Lehrstuhl für ABWL: Unternehmensrechnung und Controlling
empaciuni-rostockde
www.empaci.uni-rostock.de