Justitiariat (S43)

Das Justitiariat berät die Gremien und alle Mitglieder der Universität Rostock zu Rechtsfragen in universitätsrelevanten Angelegenheiten. Hierzu gehören etwa das Prüfungs-, Zulassungs- und Vertragsrecht, das Arbeitnehmererfinder-, Patent- und Urheberrecht, hochschulrechtliche Angelegenheiten sowie die rechtsgeschäftliche Vertretung der UR in bestimmten Vertragsangelegenheiten und die Vertretung der UR vor Gericht. Weiterhin werden im Referat die Satzungen und Verwaltungsvorschriften der Universität geprüft und überarbeitet.

Zu den Leistungen von S43 gemäß Geschäftsverteilung gehören:

• Rechtliche Beratung der Hochschulleitung, der Hochschulverwaltung und der akademischen Gremien sowie von Mitgliedern der Universität Rostock;
• Rechtsberatung bei der Erstellung von Studien- und Prüfungsordnungen, Prüfung oder Erstellung von sonstigen universitären Satzungen und Ordnungen und die darauf bezogene Rechtsberatung;
• Rechtsberatung für die universitäre Prüfungsverwaltung in Prüfungsangelegenheiten und im Kapazitätsrecht, rechtliche Betreuung des Widerspruchausschusses in Prüfungsangelegenheiten sowie rechtliche Beratung und außergerichtliche Vertretung der Universität in Widerspruchsverfahren;
• Rechtsgeschäftliche Vertretung der Universität Rostock in Vertragsangelegenheiten, Beratung der Vertragsgestaltung sowie Vertragsprüfung;
• Prozessvertretung der Universität Rostock vor den Gerichten in allen Rechtsgebieten (außer Arbeitsrecht); Mahn-, Zwangsvollstreckungssachen;
• Stellungnahmen zu Gesetzgebungs- und Genehmigungsverfahren;
• Management der Hochschulerfindungen sowie von Patent- und Schutzrechten;
• Antragsstellung in personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren nach § 9 BPersVG;
• Wahrnehmung von Sonderaufgaben in Einzelfällen.